Wir durchleben herausfordernde Zeiten. Die Kürzungen in der sozialen Infrastruktur auf kommunaler Ebene sind besorgniserregend. Diese Einschnitte bedeuten eine finanzielle und soziale Herausforderung für unsere Stadt. In dieser Situation möchten wir als Kreisverband Hamm transparent handeln und euch über unsere Aktivitäten informieren.
Die Fraktion hat uns gebeten, Nellis gute Kontakte in den Landtag zu nutzen, um den Ernst der Lage bei der zuständigen grünen Landesministerin Josefine Paul zu unterstreichen. Um euch direkt zu informieren und Raum für eure Fragen zu schaffen, laden wir euch zu einer Online-Veranstaltung ein, bei der Josefine Paul und Robin Korte, Mitglied des Landtags NRW, über die Lage auf Landesebene berichten und wir unsere lokalen Sorgen vorstellen können. Wir hoffen, dass viele von euch teilnehmen, um sich aus erster Hand zu informieren und sich einzubringen.
Wir möchten euch auch ermutigen, euch in die bevorstehenden Diskussionen auf der Bundesdelegiertenkonferenz und Landesdelegiertenkonferenz einzubringen. Gerade in Zeiten von Haushaltskürzungen brauchen wir eure Ideen und Lösungen, um kreativ und nachhaltig zu handeln.
Ein besonderer Erfolg war die Auszeichnung unserer Stadt Hamm als Familienkommune 2024 – ein Zeichen dafür, wie gut unsere Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene in diesem Bereich funktioniert. Hier könnt ihr mehr dazu lesen:
https://www.hamm.de/aktuelles/hamm-ist-familienkommune-2024
Aufgrund der grundgesetzlichen Verankerung der Schuldengrenze und der allgemeinen wirtschaftlichen Situation ist der finanzielle Handlungsspielraum des Landes NRW stark eingeschränkt. Dadurch sind auch Kürzungen im sozialen Bereich verursacht worden. Diese treffen unsere Kommune besonders hart.
Bei einem Besuch im Landtag haben wir das Thema intensiv mit Dagmar Hanses, der Grünen-Vertreterin im Ausschuss für Kinder und Jugendliche, sowie bei der Landesarbeitsgemeinschaft Frauen mit Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, diskutiert.
Dank des Einsatzes der Grünen in der Regierung und den Landesarbeitsgemeinschaften konnten die Kürzungen im Bereich Bildung und Jugendhilfe zumindest abgemildert werden. Dennoch bleiben die Herausforderungen bestehen, vor allem aufgrund der finanziellen Einschnitte im Bundeshaushalt, die die Haushalte der Länder und Kommunen stark belasten.
Vor Ort haben wir bereits Maßnahmen ergriffen. In zahlreichen Gesprächen mit Betroffenen und unseren Landtagsabgeordneten haben wir versucht, Lösungen zu finden und die Anliegen der Menschen direkt aufzunehmen. Uns ist bewusst, dass wir auf Landes- und Bundesebene nur begrenzt Einfluss haben, aber wir kämpfen auf jeder Ebene weiter für sozial gerechte Lösungen.
Liebe Freund*innen, euer Engagement ist jetzt besonders wichtig, und wir sind dankbar für alles, was ihr bereits tut. Zusammen kämpfen wir für soziale und ökologische Gerechtigkeit und finden solidarische Lösungen.