Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/Die Grünen

Die Ampel zeigt grün

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/Die Grünen stimmten am Dienstagabend dem Koalitionsvertrag mit SPD, FDP und Volt zu. „Ich bitte euch um das Handzeichen!“ sagte KV Sprecher Nelli Foumba Soumaoro zu knapp vierzig Mitgliedern um kurz vor acht am Dienstagabend. Vorangegangen waren eine Aussprache, die Vorstellung des Vertrages durch die Fraktion sowie Grußworte von Marc Herter, Justus Moor (SPD), Ingo Müller (FDP) sowie Olaf Disselkötter (Volt). 

Klares Ergebnis

Nach einer sehr wertschätzenden und sachlichen Diskussion stimmten fast alle Mitglieder für den Koalitionsvertrag. Die drei Ratsmitglieder der Grünen – Lisa Nowak, Maike Schmiedecken und Matthis Arndt – „freuen sich sehr über dieses klare Ergebnis. Das zeigt: die Mitglieder stehen hinter uns als Fraktion. Dafür sind wir sehr dankbar und freuen uns geschlossen die Ziele unserer Ampel Plus Koalition zu erreichen.“ Die Grünen sind weiterhin in jedem Ausschuss und allen Bezirken vertreten. 

Sichtbarkeit für grüne Themen

Der Vertrag verpflichtet die „Ampel+“ dazu sich um eine ganze Reihe „grüne Themen“ zu kümmern, die die Ratsmitglieder der Mitgliederversammlung zunächst vorstellten. Sie berichteten von Verhandlungserfolgen in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Sozialem und Naturschutz vor. So berichtete Lisa Nowak von der Einführung eines kontinuierlichen Klimamonitorings, damit alle Bürger:Innen und Organisationen sich stets über Klimadaten informieren können. Maike Schmiedecken freute sich über die vermehrte Unterstützung von biologischen Stationen und den Erlebensraum Lippe-West. Das neue Parkraumkonzept und mehr als 1000 neue Bäume für Hamm waren das Thema von Matthis Arndt. Mehr als zwanzig Aspekte stehen nur im Vertrag, weil die drei grünen Ratsmitglieder und das Sprecherteam am Verhandlungstisch saßen. 

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